BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.05.2025 – von David Armbruster –

Die KiTa-Warteliste ist weg. Ist die Krise damit vorbei? Ja und nein! Seit Jahren ist die Unzufriedenheit in der Elternschaft groß: Kein KiTa-Platz - und schon gar nicht in der Wunsch-KiTa! Im vergangenen VKS präsentierte BM Dr. Kalbfell sehr stolz die Vorlage, in der gezeigt wird, dass die Warteliste in den kommenden Jahren laut den Prognosen quasi nicht mehr da sein soll. Dies zu erreichen habe laut Verwaltung 2,8 Mio Euro „on top“ gekostet. Das „Aber“ kam dann direkt vom Fachamt hinterher: Ja, die Betreuungszeiten seien nach wie vor eine große Baustelle. Und das geht sogar so weit, dass die Öffnungszeiten in manchen Einrichtungen momentan eher weiter reduziert werden müssen. Dazu kommen kurzfristige Teilschließungen, was bedeutet, dass an manchen Tagen schon um 12:00 Uhr „Feierabend“ ist. Das Amt ist bestrebt, in den nächsten Schritten die Öffnungszeiten in der Breite wieder hoch zu fahren. 13 Vollzeitstellen seien nach wie vor unbesetzt. Die braucht es natürlich, damit das gelingen kann.

Konkrete Forderungen der Grünen an die Stadtverwaltung

• Schnell die Betreuungszeiten ausweiten! Die Wiedereinführung eines Frühdienstes (ab 7:00 Uhr oder 7:30 Uhr) gleich priorisieren wie die flächendeckende Verlängerung bis 16:00 Uhr. Denn der familiäre Alltag zeigt häufig, dass gerade die Stunde vor 8:00 Uhr enorm entlasten kann und für die Berufstätigkeit existentiell wichtig ist.
• 3 weitere Springkraftstellen schaffen! Die bereits vorhandenen Springkräfte werden langfristig in Einrichtungen eingesetzt und unterstützen die betreffenden Teams mit Kontinuität. Darüber hinaus brauchen wir aus unserer Sicht weitere Springkräfte, die kommen, wenn’s brennt. So können kurzfristige Teilschließungen vermieden werden. Andere Träger setzen dies bereits sehr erfolgreich um.
• Eine mögliche höhere Inanspruchnahme vorbereiten! Momentan sind viele Kinder unter drei Jahren zu Hause betreut. Nur 47% der U3-Kinder in LE besuchen eine KiTa. Ändern sich die finanziellen Verhältnisse der Familien wegen der sich anbahnenden Wirtschaftskrise, kann es sein, dass Elternzeiten verkürzt werden müssen, um Verdienstausfälle zu kompensieren.

Das alles hat ein „Preisschild“

In einer ausführlichen Vorlage wurde ebenfalls im VKS gezeigt, wie die KiTa- und Schulkindgebührenordnung angepasst werden soll. Im Schulkindbereich soll es zu einer Vereinfachung der buchbaren Bausteine kommen. Dies begrüßen wir mit Blick auf die Pädagogik und den Aufwand in der Verwaltung. Generell kostet jetzt jede Stunde Betreuung gleich viel, auch das ist neu und wird von uns unterstützt. Andere Städte haben das schon vorgemacht.

Wir Grünen tragen die Gebührenerhöhung mehrheitlich mit…

…weil wir sehen, wie viel Aufwand, auch finanzieller Art, die Verwaltung und damit auch alle Steuerzahlenden tragen. Und weil wir oben genannte Forderungen umgesetzt sehen wollen. Der Gemeinderat hat die Verantwortung für den Haushalt und in der aktuellen Situation muss an allen Stellschrauben gedreht werden.

Der Stadtpass wird endlich angepasst

Mit höheren Einkommensgrenzen werden besonders Familien entlastet, um besonders in der Kinderbetreuung eine finanzielle Entlastung zu spüren. Auch das wurde im Sozialausschuss einstimmig so vorberaten.