BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die LE-Card wurde evaluiert und wird weitergeführt.

07.05.2026 – von Maximilian Kreft –

Zwei Jahre nach der Einführung präsentiert Isabelle Scheinig, Leitung des Stadtmarketings, im  Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKS) die Evaluation der LE-Card. Eine Händlerbefragung hat bestätigt, dass das Angebot fortgeführt werden soll, obwohl es noch viele „Kinderkrankheiten" gibt. Zu den Zahlen: Aktuell sind über 3000 Karten aktiv im Umlauf, wobei um die 1300 Personen sich registriert haben. Bis November 25 wurden knapp 460.000 € mit LECards eingelöst. Im Gremium wurde aus gutem Grund skeptisch auf die Hohe Nutzung der LE-Card an Tankstellen geschaut. Aus gutem Grund, weil das eigentliche Ziel, lokal die Wirtschaft und das Gewerbe zu stärken, dabei verloren geht. Es lässt sich jedoch nicht weiter verhindern. Unsere Variante einer städtischen Karte deckt als einzige die Verschiedenen Nutzungen ab. Mit Nutzen als Gutschein- und Aktionskarte, gleichzeitig funktioniert sie aber auch als Leistung mit Sachbezug im Kontext von Arbeitsverhältnissen.

Es haben sich Unternehmen und Kunden auf die LE-Card eingelassen. Es sind von vielen berufliche und ehrenamtliche Stunden in die Ausarbeitung, Anpassung und Ausrollung der LECard geflossen. Es wäre bedauerlich, wenn es nicht noch die Chance bekommen würde, weiter anzukommen und sich durch das Stadtmarketing hoffentlich noch weiter zu verbreiten. Daher begrüßen wir als Fraktion der Grünen den Beschluss im VKS.

Prognose der Schülerzahlen

Die Prognose der Schülerzahlen wurde im VKS am Dienstag ebenfalls vorgestellt. Im Großen und  Ganzen ist die Verwaltung auf einem guten Weg, allen Familien einen Platz in der  Schulkindbetreuung anbieten zu können. Aktuell gibt es aber noch eine kleine Warteliste.

Damit das Angebot stabil und zuverlässig sein kann, beantragte die Grüne Fraktion bereits in der Vergangenheit Springkräfte, um kurzfristige Personalausfälle abfedern zu können. Ob die vorhandenen Springkräfte ausreichen, wird sich zeigen. Wie der Sozialbürgermeister Dr. Carl-Gustav Kalbfell betonte, ist noch Zeit. Es sollte aber natürlich das Ziel sein, möglichst früh Klarheit zu schaffen, um Planbarkeit zu ermöglichen und Unsicherheit zu beruhigen.

Tag der Gleichstellung

Am 5. Mai war aber nicht nur VKS. Es war auch Tag der Gleichstellung – gegen Diskriminierung und für Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Das ist auch direkt ein kommunales Thema. Wir sprechen als Gemeinderat angesichts unserer Haushaltslage darüber, was überhaupt noch an Sanierung und Leistung finanziell möglich ist. Als betroffene Person weiß man, dass Inklusion und Perspektiven von Menschen mit Behinderung schnell vergessen werden. Unter anderem deshalb sollte das Credo gelten, dass Maßnahmen zur Inklusion kein „Nice to have“ sind. Das wird aber schwierig, wenn die Frage nicht ist, wie man saniert, sondern, ob man es sich leisten kann zu sanieren. Und noch schwerer wird es, wenn die Mittel aus dem Bund für Inklusion dem Kreis und uns als Stadt für Inklusionsmaßnahmen, gerade bei Kindern gestrichen werden. Das ist ein Konflikt, den unsere Kommune nicht auf absehbare Zeit lösen kann. Ich möchte aber noch darauf hinweisen, dass Kommunen Teil eines Wahlkreises sind und diese gewählte Vertreter*innen haben, die wie Gemeinderäte auch, kontaktiert werden können.