30.11.22 – von Ingrid Grischtschenko –

Einer unserer Anträge zum Haushalt der kommenden zwei Jahre (Doppelhaushalt 2023/2024) lautet: Die Stadt Leinfelden-Echterdingen wird eine „Gemeinwohl-Gemeinde“, indem sie einen Beschluss zur Unterstützung der Gemeinwohl-Ökonomie fasst und eine Gemeinwohl-Bilanz erstellt. Die Begründung des Antrags wird etwas genauer: Das Wohl von Mensch und Umwelt wird bei dieser Ökonomie zum Fokus des Wirtschaftens. Ziel der Gemeinwohl-Ökonomie ist ein ethisches Wirtschaftsmodell, bei dem es allen wohl wird und die Umwelt nicht auf Verschleiß gefahren wird.

Neues kommunales Haushaltsrecht – die Richtung stimmt

Vor ein paar Jahren in Leinfelden-Echterdingen eingeführt, rechnet das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR) schon in Richtung Nachhaltigkeit. Die Abschreibungen für die städtischen Gebäude werden jedes Jahr eingerechnet und der Haushalt wird dadurch zukunftsfester. Es werden nicht mehr nur Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt, sondern es geht um Effektivität. Um Output-Orientierung oder einfach, was dabei herauskommt Auf einer Gemeinderatsklausur wollen wir Schlüsselprodukte definieren und über eine Kosten-Nutzen-Kalkulation gegeneinander abwägen. So lautet ein anderer Antrag der Fraktion Grüne LE.

Kosten-Nutzen-Analyse für Schiene und Straße

Bei jedem Meter Schiene werden die Baukosten und die Fahrscheinerlöse der zukünftigen Fahrgäste gegengerechnet. Diese standardisierte Bewertung ist beim zum verlängernden Streckenast der U5 nach Echterdingen schon immer größer als der geforderte Quotient von 1 und insofern lohnend. Dennoch entsteht ein jährlicher Abmangel, den Leinfelden-Echterdingen an die SSB entrichten muss. Beim Straßenbau gibt es diese sinnvolle Überlegung nicht. Da werden nach Spitzenaufkommen der Pkw und Lkw Breiten berechnet und Spuren gebaut zu horrenden Preisen, die über die Kfz-Steuer längst nicht abgedeckt sind. Die Folgekosten der Straßen- und Brückensanierungen sprengen alle Haushalte.

Folgekosten oder Steuervorteile?

Beim Rundum-Blick der Gemeinwohl-Ökonomie zahlt sich langfristiges, verantwortungsvolles Handeln aus. Rücksichtslosigkeit gegenüber der Umwelt bekommt einen Preis und wird als CO2-Abgabe berechnet. Wirtschaftsbetriebe, auch Eigenbetriebe der Gemeinden und die Kommunen selbst können sich bilanzieren lassen. Gemeinden in Bayern und Schleswig-Holstein haben damit angefangen. Gemeinwohl-Ökonomie in der Region Stuttgart gibt es bereits in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart: gemeinwohloekonomie.region-stuttgart.de ist ein Angebot der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH, Friedrichstraße 10, 70174 Stuttgart Tel.: 0711 22 835 0, E-Mail: info@remove-this.region-stuttgart.de