Auf der letzten Klausurtagung hat sich der Gemeinderat ehrlich gemacht. Er hat sich zusammen mit der Verwaltung eingestanden, dass so manche vorangegangene Sparrunde lediglich der Gewissensberuhigung gedient hat. Zu viele Ereignisse konnten die mühsam aufgestellten Prioritätenlisten immer wieder durcheinander wirbeln: Rechtsanspruch auf einen Kleinkindplatz, Personalmangel im Rathaus, ein Wasserschaden, eine Insolvenz auf der Baustelle, oder auch ein Zuschuss, der ein Projekt von weiter hinten nach vorne holte.

21.07.21 –

Auf der letzten Klausurtagung hat sich der Gemeinderat ehrlich gemacht. Er hat sich zusammen mit der Verwaltung eingestanden, dass so manche vorangegangene Sparrunde lediglich der Gewissensberuhigung gedient hat. Zu viele Ereignisse konnten die mühsam aufgestellten Prioritätenlisten immer wieder durcheinander wirbeln: Rechtsanspruch auf einen Kleinkindplatz, Personalmangel im Rathaus, ein Wasserschaden, eine Insolvenz auf der Baustelle, oder auch ein Zuschuss, der ein Projekt von weiter hinten nach vorne holte.

Verschieben kostet mehr

Zulange haben Verwaltung und Gemeinderat in übereifrigen Sparrunden Schulen und Hallen baufällig gespart und tun jetzt gut daran, diese Fehler zu beheben und endlich in Gebäudesanierungen zu investieren. Und ja, es ist alles teurer geworden, weil das Verschieben auch Geld kostet. Und ja, eine Schulrenovierung, wie jetzt an der Schönbuchschule in Leinfelden ist ein umfangreiches Unterfangen. Vom Brandschutz angefangen bis zur energetischen Sanierung. Das Sportzentrum Leinfelden wartet darauf, ebenso die Zeppelinschule in Echterdingen. Hier wird bei laufendem Betrieb ein Neubau mit Sporthalle entstehen und nach dem Umzug der Altbau renoviert werden. Küche und Mensa werden für den Ganztagsbetrieb gebraucht und eine zeitgemäße Digitalisierung wird Einzug halten.

Werte schaffen mit Krediten und dann?

Viele Sanierungen und Neubauten laufen parallel und müssen im gleichen Zeitraum abgerechnet werden. Kein Jahr verlief in der Vergangenheit nach Plan, die früheren Haushaltsreste wurden ins nächste Jahr gezogen und auch dieses Jahr musste schon ein sogenannter Nachtragshaushalt aufgestellt werden. Auch im Privaten ist ein Hauskredit anders zu bewerten als ein Urlaubskredit. Schulen, Bäder und Sporthallen gehören zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde, deren Betrieb einen volkswirtschaftlichen Nutzen hat. Die Investition zahlt sich erst durch SchulabgängerInnen aus, die ihren Platz in der Gesellschaft finden.

Betriebskosten niedrig halten und Steuern zahlen

Die laufend steigenden Ausgaben bei sinkender Ertragslage sind das eigentliche Problem. Steigende Umlagen für ärmere Gemeinden im Landkreis, steigende Personalkosten sind nur durch Einnahmen auf der Steuerseite auszugleichen. Einkommensteuer und Gewerbesteuer sind die zwei stabilen Säulen Wir wären allesamt schlecht beraten, würden wir Geld in den wenig ertragreichen Straßenbau binden, das uns dann für Schulen, Sport oder Städtebau fehlt. Wir Grünen stehen dazu, dass mit einer Stadt kein Geld verdient werden kann, sondern nur ihre Betriebskosten niedrig gehalten werden können. 

Corona und Lockdown haben uns zudem gelehrt, was Bert Brecht vor fast hundert Jahren in einer Ballade festhielt: „Ja, mach nur einen Plan! Sei nur ein großes Licht! Und mach dann noch ’nen zweiten Plan Gehn tun sie beide nicht.“