Haushalt 2022: NKHR (Neues kommunales Haushaltsrecht)

Antrag:

Wir beantragen eine moderierte Klausurtagung oder einen vergleichbaren Rahmen zum Thema NKHR mit dem Ziel,Schlüsselprodukte zu definieren. Außerdem müssen sämtliche Projekte nochmals auf den Prüfstand und neu priorisiertwerden.

Begründung:

Seit der Einführung des NKHR haben wir es noch nicht geschafft, die Output-Orientierung der Doppik so sichtbar zu machen, dass ein „Wofür“ der Ausgaben im Vordergrund steht. Wir erwarten eine Verbesserung der Übersichtlichkeit des Haushaltes. Für die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte wird es leichter, Handlungsfelder finanziell als Ganzes zu betrachten.

Ingrid Grischtschenko und Fraktion