26.10.21 –
Künftige Großprojekte wie z.B. Neubau Hallenbad und Sanierungen Schulen, Rathäuser etc werden über Fremdmittel finanziert.
Der Ergebnishaushalt erwirtschaftet nicht die Mittel, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, geschweige denn ein Überschuss, um umfangreiche Sanierungen (u.a. Schulen, Kindergärten, Hallenbad, Rathäuser) zu finanzieren.
Daher beantragen wir, dass bei der momentanen Zinslage zur Finanzierung von Sanierungsinvestitionen nicht auf die Rücklagen zurückgegriffen wird, sondern die Projekte über Fremdfinanzierung umgesetzt werden.
Die Rücklagen werden zum Ausgleichen des Ergebnishaushalts, insbesondere für die Aufwendungen für Abschreibungen eingesetzt.
Ingrid Grischtschenko und Fraktion
Kategorie
Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der [...]
Nächste Woche startet die große UN-Klimakonferenz in Belém in Brasilien. Beim „Leaders Summit“ der brasilianischen Regierung vor der [...]
In unseren Kommunen findet das Leben statt. Im Schwimmbad, auf dem Marktplatz, in der Schule, auf dem Sportplatz. Doch viele Städte und [...]