GRÜN stärken in Leinfelden-Echterdingen

Kommunalwahl 2024

Bei der Kommunalwahl 2019 erzielten wir unser bisher bestes Ergebnis und wurden stärkste Partei. Mit 23,22% lagen wir vor den Freien Wählern (23,13%) und der CDU (18,02%). Weil aber die beiden FDP Stadträt*innen sich mit den FW zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben, ist die Fraktion Freie Wähler/FDP nun größer als unsere.
Damit haben FW/FDP und CDU zusammen mit dem Oberbürgermeister immer mit 14 von 27 Stimmen die Mehrheit im Gemeinderat. Erschwerend kommt hinzu, dass oft genug auch die Fraktion LE Bürger/DiB mit den so genannten „bürgerlichen“ Fraktionen stimmen. So kommt es immer noch dazu, dass nicht genug für den Klimaschutz getan wird, dass immer noch neue Straßen, v.a. die Nord-Süd-Straße, geplant werden, das Radverkehrskonzept verzögert wird, kaum eine Energiewende stattfindet, und insgesamt wenig voran geht.

Das müssen und wollen wir ändern!

Ziele für LE

Wenn wir in Leinfelden-Echterdingen etwas bewegen wollen, kann unser Ziel nur sein, mit einer noch stärkeren Fraktion im nächsten Gemeinderat vertreten zu sein. Wir brauchen also einen, besser zwei Sitze mehr als die bisherigen sechs. Zudem sollte unsere künftige Fraktion jünger, weiblicher und diverser werden.

Die inhaltlichen Ziele, unser Wahlprogramm, werden wir im Laufe des kommenden Jahres 2023 beraten und formulieren

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Aufstellung und Zusammensetzung unserer Liste

Die Aufstellung unserer Liste für die Wahl des Gemeinderats wird in einer Wahlversammlung unserer Mitglieder Anfang 2024 stattfinden. Die Suche nach Kandidat*innen muss uns schon im Jahr 2023 beschäftigen. Gesucht werden Menschen, die bereit sind, Verantwortung für die Stadt zu übernehmen, Zeit und Kompetenz zu investieren, für die Grüne Sache einzustehen. Gesucht werden Menschen, die in der Stadt oder ihrem Stadtteil verankert sind, die Mitglied in Vereinen, Initiativen, Gemeinden oder ähnlichem sind; Menschen, die man kennt. Unsere Liste muss entsprechend der Zahl der Sitze im Gemeinderat 26 Kandidat*innen enthalten.

Unsere Kandidat*innen 2019

Kandidat*innen müssen nicht unbedingt Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sein, aber unsere Ziele und unser Programm unterstützen und unsere Regeln anerkennen.

Frauenstatut und Diversität

Nach dem Frauenstatut der Grünen und unserer Satzung sind alle ungeraden Plätze auf der Liste für Frauen reserviert. Die geraden Plätze sind offene, auf die sich alle bewerben können.

Um die Realität unserer Gesellschaft abzubilden, muss unser Ziel sein, diverser zu werden und auch wieder Menschen mit Migrationshintergrund aufzustellen.

Die Kommunalwahl 2024 wird die zweite sein, bei der das Wahlalter 16 gilt. Also muss auch ein Schwerpunkt unserer Vorbereitung sein, junge Menschen (ab 18) für eine Kandidatur zu gewinnen und die jungen Leute zu bewegen, wählen zu gehen.

Rechtliches

Wählbar zum Gemeinderat sind alle volljährigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt, das heißt alle, die am Wahltag

  • Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union sind,
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung oder einzige Wohnung in der Gemeinde haben oder nach einem früheren Wegzug aus der Gemeinde innerhalb von drei Jahren wieder in die Gemeinde zurückgezogen sind, und – nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Bürger*innen einer Gemeinde sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

Ausblick: OB Wahl

Die dritte Amtszeit von Oberbürgermeister Roland Klenk endet im Januar 2025. Die Wahl der/des neuen OB wird voraussichtlich im Oktober/November 2024 stattfinden. Klenk darf dann aus Altersgründen nicht mehr kandidieren. Unser Ziel muss selbstverständlich sein, eine*n Grünen OB für LE zu bekommen. Diese Wahl wird uns also nach der Kommunalwahl 2024 in Atem halten.

Der Vorstand schlägt vor, nach der Wahl des Gemeinderats die/den Kandidat*in für das Amt der/des OB zu nominieren.

Finanzierung der Wahlkämpfe

Wahlkämpfe kosten viel Geld. Plakate, Programme und mehr müssen gedruckt, aufgehängt und verteilt werden; Veranstaltungen durchgeführt werden. Sehr wichtig ist heute auch der Wahlkampf in den sozialen Medien und generell im Internet geworden. Dafür ausgegebenes Geld ist gut angelegt, selbst wenn man sich ärgert, wo es am Ende landet.

Wir werden das Jahr 2023, in dem planmäßig keine Wahl ansteht, nutzen, um unsere Kasse für beide Wahlen 2024 zu füllen.

Bei einer OB-Wahl gilt als Faustregel, dass man mit Kosten von €1 pro Einwohner*in rechnen muss. Für LE wären das demnach mehr als €40 000. Geld, das im Falle des Erfolgs gut angelegt wäre, kann doch ein*e OB in der Stadt sehr viel bewegen - oder eben nicht, wie wir leider bisher sehen müssen.

Spendet schon jetzt!

Unsere Schatzmeisterin freut sich schon jetzt auf Spenden, die helfen für die Wahlkämpfe anzusparen. Wer noch für das Jahr 2022 den Steuervorteil für Parteispenden nutzen möchte, tut also gut daran, schon jetzt zu spenden: hier geht’s lang.  Für Spenden an die Grünen gibt es im Frühjahr des Folgejahres eine Bescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt, das dann 50% des gespendeten Betrages von der Steuerschuld abzieht (für bis zu €1 650 bei Alleinstehenden bzw. €3 300 bei Verheirateten.)

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