Präsentation der Kampagne zur Landtagswahl 2021

In einem Interview auf tagesschau.de spricht der Stadtforscher Thomas Krüger über die Folgen von Corona für die Innenstädte. Dabei geht es vor allem um die Großstädte, nicht um Städte der Größenordnung von Leinfelden-Echterdingen. Aber die Situation und die Lage unserer Stadt in der Region Stuttgart gebietet es, sich jetzt auch hier mit diesen Fragen zu beschäftigen.

Ereignisse, wie die Corona-Krise fördern Missstände zutage, die davor schon bekannt waren, die aber auf kürzere oder längere Bänke geschoben wurden. Die Digitalisierung der Schulen hinkt hinter der von Betrieben und Privathaushalten her und das Home-Schooling brachte an den Tag, dass nicht jeder Schüler ab der 5. Klasse Zugriff auf einen Computer hat.

Antizyklisches Agieren des Staates

Der Staat und somit auch die Stadt muss in der Krise antizyklisch zur Wirtschaft agieren. Deutschland hat seine Schulden in den letzten 10 Jahren von 85 % auf 60 % des BIP abgesenkt. Auch die Stadt LE hat in dieser Zeit gut gewirtschaftet. Um nicht in eine Abwärtsspirale hineinzukommen, muss der Staat und auch die Stadt nun massiv investieren. Sonst werden auf Dauer die Einnahmequellen Gewerbesteuer und Einkommenssteuer (Umlage) reduziert. So sieht das auch der Chef des DIW (Marcel Fratzscher).

Immer noch wartet eine weitere Krise unbekannten Ausmaßes bereits auf uns: Die globale Erwärmung unseres Planeten verursacht durch menschengemachte Emissionen schreitet weiter voran. Die GRÜNEN in Leinfelden-Echterdingen planen einen Klimaschutztag. Im Zentrum soll die Frage stehen: Was kann jede(r) einzelne von uns dazu beitragen, die Klimakrise zu bewältigen?

Ich bin stolz darauf, in einer Gemeinschaft zu leben, die so rücksichtsvoll miteinander umgeht. In den letzten Wochen wurde so viel Hilfe angeboten, dass gar nicht jede helfende Hand tatsächlich zum Einsatz kommen konnte. Die aktuellen Lockerung...

Wem muss geholfen werden? Darüber diskutieren nicht nur die Fraktionen im Gemeinderat, auch die Verwaltung hat gleich im März Steuer-und Gebührenerleichterungen in Kraft gesetzt. Jetzt geht es darum, soziale Netze, Ehrenamtsstrukturen und ortsansässi...

Herausforderung Schule

Ca. 8 Mio. Schüler*innen und ca. 800 000 Lehrkräfte sind hier aktiv. Bezüglich Relevanz ist Schule etwas niedriger gewertet als Schlüsselindustrieren, da ein erfolgreicher Schulbetrieb eher mittelfristiger Natur ist. Das Risiko ist gemäß „RKI Bulletin 19/2020“ als durchaus hoch einzuschätzen.   

Aufgrund der aktuell nicht vorhandenen flächendeckenden Möglichkeit zum „E-Learning“ (siehe Ministerin Eisenmann in SWR aktuell) herrscht derzeit ein „Notbetrieb“. Gleichzeitig wird eine zeitnahe „normale“ Eröffnung als nicht machbar bis unverantwortlich eingeschätzt. Daher müssen nun schnell und pragmatisch Schritte ergriffen werden, die es ermöglichen einen möglichst guten Unterricht auch ohne Präsenz der Schüler halten zu können.

Letzte Woche schrieb ich hier, wie sich unser aller Leben in der Corona-Krise verändert hat, für jede(n) persönlich und für das Zusammenleben in unserer Stadt. Nachdenken sollten wir als Stadt Leinfelden-Echterdingen und als Bürger*in, wie es nach einem Ende der Krise weitergehen soll. Alles zurück zum Status quo ante, dem Zustand wie vor der Krise? Weitermachen wie zuvor und versäumtes schnellstmöglich nachholen?

Da ich als Unternehmer die weitere Entwicklung möglichst gut abschätzen muss, habe ich frühzeitig auf Basis der Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) eigene Berechnungen angestellt (diese veröffentliche ich regelmäßig auf Facebook), die auch Basis meines Handelns als Gemeinderat sind. Daher habe ich frühzeitig auf eine Schließung von Einrichtungen und auf die Durchsetzung der Regeln zur Dämpfung der Pandemie gedrängt.