Leinfelden-Echterdingen http://gruene-le.de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leinfelden-Echterdingen
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/es_geht_ums_ganze/ Es geht ums Ganze http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/es_geht_ums_ganze/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/es_geht_ums_ganze/ Es geht nicht nur um den Radweg . . . Bei der Planung der Osttangente (früher: Nord-Süd-Straße)...  

Es geht nicht nur um den Radweg . . .

Bei der Planung der Osttangente (früher: Nord-Süd-Straße) fanden nicht nur wir Grüne ein Haar in der Suppe. Dass die ganze Suppe versalzen und ungenießbar war, befand der Technische Ausschuss und vertagte den Punkt. Weder konnte das externe Büro darstellen, wo der Radweg verlaufen sollte, noch konnte die Frage der Freien Wähler beantwortet werden, wieviel Fläche die drei üppigen Kreisverkehre verbrauchten und ob man nicht wenigstens einen weglassen könnte. Mit Hilfe der SPD wurde das Büro aufgefordert nachzulegen. Klar wurde: Es geht ums Ganze nicht nur um den Radweg.

. . . es geht ums Ganze.

Selbst wenn die Osttangente vom Neubau der Stadtwerke über den Kreuzungspunkt mit der Daimlerstraße weiter südlich auf die bereits verschwenkte  Max-Lang-Straße im Neubaugebiet Schelmenäcker trifft, entlastet sie was genau? Selbst wenn sie weiter auf die L1192 (Echterdingen-Leinfelden) treffen sollte, bremst sie dort die Verkehre zwischen Leinfelden und Echterdingen aus. Vorfahrt für den Durchfahrtsverkehr? Es geht doch darum, die hausgemachten Verkehrsbewegungen möglichst umweltfreundlich zu organisieren und nicht die übergeordneten Verkehre in und durch unsere Stadt zu ziehen.

Schiene bringt mehr Entlastung als Straße

Fährt erst wieder eine Stadtbahn nach Echterdingen -  von der neuen Haltestelle am neuen Jugendhaus hinterm Neuen Markt kommend – wird dies zu einer Entlastung der Ortskerne führen, weil viel Parksuchverkehr wegfallen wird und auch die Schul-und Sportverkehre wieder eine Haltestelle am Philipp-Matthäus-Hahn-Gymnasium haben.  Nach Ausführungen der Stuttgarter SSB ist es allerdings unmöglich, beides, Schiene und Straße, unter der S-Bahn hindurch zu führen. Geht es nach der Stadtverwaltung, macht erst ein neuer Kreisverkehr die Kreuzung der beiden Schienenwege frei für die Weiterfahrt  der Stadtbahn. 

Mit dem bestehenden Straßennetz auskommen . . .

Was passiert aber, wenn die Kreisverkehre und die neuen Kreuzungsbauwerke der Osttangente unter der U5 und unter der S-Bahn so viel Geld verschlingen, dass für die Stadtbahn nichts mehr übrig bleibt? Die Grünen LE wollen, dass auch die Straße einer Kosten-Nutzen-Rechnung unterworfen wird, wie es bei der Schiene üblich ist und die seit Oktober 2020 in Auftrag gegeben ist. Uns ist die Instandhaltung des bestehenden Straßennetzes wichtiger, als die Bau-und Betriebskosten einer neuen Straße mit Trogbauwerken und Hebeanlage für das Regenwasser.

. . . um Spielraum für andere Investitionen zu haben

Wir wären allesamt schlecht beraten, würden wir Geld im Straßenbau binden, das uns dann für Schiene, Schule, Sport oder Städtebau fehlt. Zulange haben wir in übereifrigen Sparrunden Schulen und Hallen baufällig gespart und tun jetzt gut daran, diese Fehler zu beheben und endlich in Gebäudesanierungen zu investieren.

 

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ingrid.grischtschenko@web.de Wed, 20 Jan 2021 16:05:25 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/gruene_jugend_und_jusos_waehlen_ab_16/ Grüne Jugend und Jusos: Wählen ab 16! http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/gruene_jugend_und_jusos_waehlen_ab_16/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/gruene_jugend_und_jusos_waehlen_ab_16/ Die Grüne Jugend und die Jusos im Kreis Esslingen haben gemeinsam einen offenen Brief an die... Offener Brief von Grüner Jugend und Jusos im Kreis Esslingen

Liebe Kandidatinnen und Kandidaten im Landkreis Esslingen,

 

 

 

vor sechs Jahren durften Jugendliche ab 16 das erste Mal mitentscheiden, wer sie vertritt. Das allerdings nur auf der kommunalen Ebene. Wir finden das zu wenig! Wir als Jusos und Grüne Jugend im Landkreis Esslingen fordern gemeinsam eine Wahlaltersenkung auf 16 Jahren für die darauffolgende Landtagswahl. Die Jugendlichen haben bereits bewiesen, dass sie in der Lage sind, verantwortungsvoll mit ihrem Stimmrecht umzugehen. Dies haben sie sowohl bei der Kommunalwahl 2019, sowie bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Brandenburg beweisen. Auch die Bewegung Fridays For Future hat bewiesen, dass sich junge Menschen mit politischen Themen auseinandersetzen und Position beziehen können.

 

Junge Menschen nehmen bereits aktiv an der Gesellschaft teil, sei es durch eine Ausbildung, durch ehrenamtliches Engagement oder gesellschaftliche Diskussionen über soziale Medien. Deshalb sollten sie auch mitbestimmten können, in welche Richtung sich die Gesellschaft politisch entwickelt. Die jüngere Generation hat zu politischen Themen eine eigene Meinung, die auch im politischen Prozess abgebildet werden sollte. Mit dem Wahlrecht ab 16 würden ihre Interessen stärker wahrgenommen werden. 

Uns geht es um die Wirkung des Wahlrechts auf die Jugendlichen selbst. Die Wahlberechtigung führt bei Jugendlichen zu einer höheren Identifikation mit der Demokratie und zur stärkeren Teilnahme am politischen Leben. Denn wer in den politischen Entscheidungsprozess mit einbezogen wird, der weiß, dass er etwas bewegen kann. Somit ist die Senkung des Wahlalters ein Weg, der Politikverdrossenheit vorzubeugen.

 

Uns ist bewusst, dass nicht nur die Wahlaltersenkung der Politikverdrossenheit vorbeugt. Im gleichen Atemzug müssten weitere Schritte für die politische Bildung unternommen werden. Hierfür sehen wir die Schulen als einen zentralen Baustein.

Wir als Grüne Jugend und Jusos setzen uns für eine stärkere Mitbestimmung der SMVen an ihren Schulen ein. Des Weiteren fordern wir eine Stärkung der politischen Bildung im Unterricht – nicht nur an den Gymnasien.

 

Sie kandidieren für den Landtag in dieser Wahlperiode. Hoffentlich können 16- und 17-Jährige in der darauffolgenden Wahl auch wählen. Hierfür würden wir uns über Ihre Unterstützung freuen. 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Sprecher*innen der Grünen Jugend: Alena Hils, Nicolai Boldt

 

Juso-Kreisvorsitzende: Ann-Christin Kreyer, Daniel Krusic  

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Sat, 16 Jan 2021 12:30:07 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/in_le_winfried_kretschmann_direkt_waehlen/ In LE: Winfried Kretschmann direkt wählen! http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/in_le_winfried_kretschmann_direkt_waehlen/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/in_le_winfried_kretschmann_direkt_waehlen/ In Leinfelden-Echterdingen können Sie Winfried Kretschmann direkt wählen. Der Ministerpräsident ist... Winfried Kretschmann in Leinfelden-Echterdingen direkt wählen!

Opens external link in current windowwww.winfried-kretschmann.de

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Sat, 16 Jan 2021 12:15:46 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/haushaltsrede_2021-1/ Haushaltsrede 2021 http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/haushaltsrede_2021-1/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/haushaltsrede_2021-1/ Stadtrat David Armbruster hielt am 15. Dezember 2020 die Haushaltsrede für unsere Fraktion im... Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klenk,

sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Noller,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Kalbfell,

sehr geehrte Ratsmitglieder,

sehr geehrte Jugendgemeinderätinnen und Jugendgemeinderäte,

sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2020 neigt sich zu Ende und wird als Corona-Jahr in Erinnerung bleiben. Es war ein schwieriges Jahr, das sowohl unsere Verwaltung, aber auch uns Kommunalpolitiker*innen vor eine neue Herausforderung gestellt hat. Die Pandemie und ihre Folgen werden uns wohl oder übel weiter begleiten. In den nächsten Jahren werden die laufenden Ausgaben steigen und manche Einnahmen zurückgehen und sich wieder auf ein Maß einpendeln wie nach der Bankenkrise vor zwölf Jahren. Die außerordentlich hohen Gewerbesteuereinnahmen der Jahre 2016/17/18 und 2019 helfen uns jetzt und sind komplett verplant. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigt nach den Prognosen unseres Kämmerers weiter deutlich an und bleibt damit nicht nur die konstantere Einnahmequelle, sondern es könnte sogar sein, dass sie perspektivisch zum größten Ertragsposten im Ergebnishaushalt wird, noch vor den Anteilen der Gewerbesteuer. An dieser Stelle möchte ich allen Menschen danken, die in dieser schweren Zeit aufopferungsvoll zum Wohle unserer Bevölkerung gearbeitet und gehandelt haben. 

Bereits im Sommer des Corona-Jahres hat die Große Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen ihren Haushaltsplan nachjustiert und einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Unterstützungsprogramme für die Kommunen konnten eingearbeitet werden. Leinfelden-Echterdingen verwaltet sich gut selbst und wird, wie alle Gemeinden, darin vom Land und Bund unterstützt. Wir Grüne wollen die Mittel so einsetzen, dass es zusammen mit den eigenen Ersparnissen von Leinfelden-Echterdingen möglichst lange reicht. Und wir Grüne wollen diese Entwicklung langfristig und nachhaltig anlegen. Es werden Projekte zu Ende gebracht und neue angefangen, die dem Wohl der Allgemeinheit dienen. Wir sollten gemeinsam versuchen, die Finanzierung der folgenden Jahre einerseits herkömmlich zu denken: Die Liquiditätsreserve soll zum Ausgleich des laufenden Haushalts reichen. Andererseits wissen wir seit fünf Jahren, dass die Ausgewogenheit der kommunalen Aufwendungen und Erträge nach dem neuen Haushaltsrecht wesentlich schwieriger zu erreichen ist. Wir können ruhig Vernünftiges wagen, denn Stillstand ist nicht angesagt. 

Aber was ist vernünftig? Bis neue Gewerbegebiete entwickelt und aufgesiedelt sind, vergeht nicht nur sehr viel Zeit. Auch planerische Arbeit in der Verwaltung und viel Geld müssen zunächst investiert werden, bevor der erste Steuer-Euro fließt. Arbeiten dann irgendwann Menschen in diesen neuen Gebieten, werden sie entweder einpendeln oder hier Wohnraum suchen. Mehr Verkehr und neue Wohngebiete würden als Folge wiederum Flächen benötigen. Um die danach benötigte Infrastruktur für noch mehr Einwohnerinnen und Einwohner (z.B. Schulen und KiTas) betreiben und finanzieren zu können, würde erneut mehr Verwaltungsarbeit und noch mehr Geld benötigt. Es müsste dann wieder ein neues Gewerbegebiet geplant werden, um mehr Gewerbesteuer einzunehmen. Die letzten Jahrzehnte wurde so gedacht und gehandelt. Die gesamte Region - und mit ihr unsere Stadt - wuchs rasant. Mit dabei die Landesmesse und der Landesflughafen auf unserer Gemarkung. Wachstum in allen Bereichen.

So dreht sich die Spirale immer weiter und frisst dabei auch noch Filderboden. Stopp! Neuausrichtung: Corona als Chance für Gemeinwohlökonomie!

Die vorhandenen Steuereinnahmen zusammen mit den Ersparnissen mutig und intelligent einsetzen, Vernünftiges wagen und dabei stets am Allgemeinwohl orientiert sein. Stillstand ist nicht angebracht und auch nicht nötig. Die Vision ist: Sicherung der Ertragslage ohne grenzenloses Wachstum in der Fläche.

Intelligente Veränderung von innen heraus in den Bereichen Gebäude, Arbeit, Verkehr und Wohnen. Intelligentes Wachstum im Sinne von Erneuerung und Veränderung im Bestand. Dabei ist ein verantwortungsvoller Umgang mit den Ressourcen zwingend erforderlich. Auch nach Corona hat die Menschheit nur diese eine Erde. Wir werden uns in den kommenden Jahren noch dringender und intensiver als zuvor mit dem Klimaschutz beschäftigen müssen.

     Wir fordern eine PV-Pflicht für alle Gebäude in LE

     Wir unterstützen den Aufbau von Quartiers- und Gebäudespeichern

     Wir wollen Chancen der Stadtwerke nutzen. Zusammenspiel aller Gebäude mit den Stadtwerken betreffend Speicher und Erzeugung.

Das Wachstum der letzten Jahrzehnte sorgte auch für einen größer werdenden städtischen Gebäudebestand, dessen Pflege inzwischen eine Daueraufgabe ist. Bevor neue Gebäude dazu kommen, müssen Hausaufgaben erledigt werden. Sanierungen der Rathäuser, Turnhallen und Schulen sind überfällig, teilweise immerhin schon begonnen, jedoch längst nicht abgeschlossen. Ein gelungenes Beispiel für ein städtisches Gebäude ist die Umnutzung und Renovierung des Hallenbads Echterdingen in das Walter-Schweizer-Kulturforum, wobei hier die PV-Anlage fehlt. Beim Gartenhallenbad Leinfelden steht nun der Neubau an und wie der Neubau der Stadtwerke soll es ein Gebäude werden, bei dem der Betrieb intelligent mitgedacht wird, von der Heizzentrale bis zum Kassensystem. Auch die weiteren zu sanierendem städtischem Gebäude und Wohnungen müssen ressourcenschonend zukunftstauglich gestaltet werden. 

Die Digitalisierung hat die Arbeitswelt bereits vor Corona verändert, der Druck beim Ausbau der Digitalisierung innerhalb der Verwaltung und den Schulen hat nochmals stark zugenommen. Man nutzt inzwischen Computer, seit Kurzem auch das Internet. Manche möchten beides sogar in Schulen verwenden. Die Entwicklung von 1980 bis zur Jahrtausendwende war schon berauschend. Aus damaliger Sicht. Die letzten 20 Jahre waren um das zigfache rasanter. Und was passiert bis zum Jahr 2040? Unser Leben ist „smart“ geworden. Von der smarten Watch bis zum smarten Home. Auch das Arbeiten und Lernen wird immer smarter, die persönliche Anwesenheit dabei immer unwichtiger. Bestehende Gewerbegebiete werden sich verändern. Man wird über immer mehr Umnutzungen nachdenken müssen, wodurch weiterer Flächenverbrauch vermieden werden kann. Mehr Erwerbsfläche pro Bodenfläche ist die Vision. Als Beispiel die Veränderung des Brixner Geländes hin zu „Vision One. Ein einstöckiger Flächenbetrieb (Autohandel und Reparatur) wurde ersetzt durch ein 5-stöckiges Konzept. Nur wenn wir öökologische Aspekte und Nachhaltigkeit in unserem Wirtschaftssystem einbeziehen, können wir eine lebensfähige Kommune in einer lebenswerten Welt erhalten. 

Wenn wir Kommunikation von physischer Präsenz und Mobilität entkoppeln, fallen vor allem im beruflichen Bereich viele Wege weg. Auch das autonome Fahren wird im Zuge der Digitalisierung kommen, spätestens wenn die Maschine so gut und intelligent ist, dass sie für die KFZ-Versicherungen ein geringeres Risiko als der Mensch darstellt. Dann wird das Selbst-Lenken richtig teuer. Einige Fachleute prognostizieren sogar, dass in Zukunft weniger Straßen ausreichen, um den Verkehr zu bewältigen. Selbst wenn wir die B27 nicht gleich auf eine Spur je Fahrtrichtung zurück bauen, so darf sie keinesfalls um je eine Spur erweitert werden. Ebenso ist die Nord-Süd-Straße aus unserer Sicht weiterhin komplett in Frage zu stellen. Wir freuen uns auf eine neue Haltestelle der Stadtbahn Linie U6 hinter dem Rewe-Markt, wollen aber die Weiterführung der Linie U5 nach Echterdingen auch wiederhaben. Zweifelsohne müssen bestehende Straßen saniert werden. Und zwar so, dass das Automobil nicht mehr im Vordergrund steht. Alle Verkehrsarten müssen gleichberechtigt mitgedacht und mitgeplant werden. Weniger Auto-Verkehr heißt nicht zwangsläufig weniger Mobilität. Mobilität wird unaufhaltsam smart und damit vernetzt. Leinfelden-Echterdingen muss eine Stadt der kurzen und attraktiven Wege sein. Wer viel und gern zu Fuß unterwegs ist, bleibt auch mal an einem Schaufenster stehen und besucht das Ladengeschäft. Wer im Auto an Schaufenstern vorbei fährt, schaut nicht hinein. Und besucht das Ladengeschäft nicht. Weniger Parkplätze für Stehzeuge ermöglichen mehr Aufenthaltsqualität im Außenbereich. Ruhebänke, Trinkbrunnen, Barrierefreiheit, kleinere Spielbereiche oder öffentliche selbstreinigende Toiletten könnten an derer Stelle Platz finden. 

Aus unserer Sicht ist auch die Schaffung weiteren Wohnraums im Außenbereich auf den Prüfstand zu stellen. Vor der Pandemie war es auch unser großer Wunsch, durch mehr bezahlbaren Wohnraum dem Verkehrsdruck und damit auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. Wie bereits erläutert, sind die Faktoren Arbeit und Verkehr schneller denn je im Wandel und die Parameter der Bevölkerungsvorausberechnung verändern sich. Wohnortnahe Co-Working-Spaces lassen sich auch im ländlichen Raum realisieren, so denn ein schnelles Internet vorhanden ist. Auch Studentinnen und Studenten müssen nicht mehr zwingend in Hochschulnähe wohnen. Nicht nur das Gewerbe, auch Wohnraum im Außenbereich der Siedlungen frisst Fläche. Entscheidend ist es, im Innenraum intelligent nachzuverdichten. Es gilt Quartiere im Innenbereich so weiterzuentwickeln, dass sie für alle Generationen attraktiv sind. Auch geteilter Wohnraum muss mitgedacht werden. Es gibt immer mehr Gruppen, die Mehrgenerationenhäuser mit vielen Gemeinschaftsräumen bauen wollen, aber keinen Bauplatz dafür finden. Häuser mit intelligenten Grundrissen, die sich im Lauf der Zeit leicht verwandeln und damit an veränderte Nutzungen anpassen lassen sind zukunftstauglich und damit nachhaltig. 

Wir können das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen, einige Projekte hinterfragen und auf den Prüfstand stellen. Wenn neue Gewerbe- und Wohngebiete mit der dazugehörenden Erschließung wegfallen, werden Kapazitäten frei, den Sanierungsstau gründlich und zügig abzuarbeiten. Wir beantragen daher erneut eine Vertiefung ins Neue Kommunale Haushaltsrecht mit dem Ziel, Schlüsselprodukte zu definieren und Projekte unter den veränderten Rahmenbedingungen neu zu priorisieren. Ebenfalls beantragen wir erneut die Einführung eines Doppelhaushaltes mit zwei Jahren Laufzeit, um die Verwaltung und das Gremium zu entlasten. Hier geht es um planerische Intelligenz und personelle Ressourcenschonung. 

Nicht das Heft, vielmehr das Buch des Handelns hat die EU in der Hand. Sie kann Grenzwerte festlegen, die Industrie und Kommunen zum Handeln zwingen. Die EU als universelle Institution kann globale Probleme angehen. Wir beantragen daher, dass die Verwaltung eine(n) Europa-Beauftragte(n) ernennt, angesiedelt bei der Wirtschaftsförderung. Die Europäische Union setzt nicht nur Grenzwerte oder erteilt Auflagen. Es werden Förderprogramme für Kommunen aufgelegt, aus denen sich Honig für die eigene Stadt saugen lässt. Auch manche Personalstellen sind förderfähig. Darüber hinaus ist es wichtig, den „europäischen Gedanken“, also die positive Haltung zur EU in der Bevölkerung zu fördern und voranzubringen. 

CO2-Einsparungen und dazugehörige Vorschriften können ebenfalls von der EU erlassen werden. Wir können darauf vorbereitet sein, wenn LE zur „Solar-City“ wird. Wir beantragen eine Photovoltaik-Pflicht für allen neuen Gebäuden. Andere Städte sind diesen Weg bereits gegangen. Durch vorgeschriebene Regenrückhalteanlagen sind Neubauten bereits Teil des kommunalen Abwassersystems und helfen dezentral der Allgemeinheit. Durch verbindlich vorgeschriebene PV-Anlagen werden Neubauten auch Teil der dezentralen Stromversorgung und leisten einen Beitrag zur Energiewende. Bis 2040 müssen alle städtischen Gebäude CO2-neutral betrieben werden. Daher ist ein Ausbau dringend geboten. Photovoltaik ist wesentlicher Bestandteil der Stromerzeugung. Sie ist schnell und einfach realisierbar und mittlerweile auch kostengünstig. Zur dezentralen Stromerzeugung gehören Speicher. Durch Photovoltaik und dazu passende Speicher haben wir die Möglichkeit, den Energiebezug von Gebäuden deutlich zu senken, was weniger Investition für den Leitungsausbau bedeutet. Auch die Mobilitätswendewird dadurch vorangetrieben, da E-Autos dezentral an der eigenen oder quartierseigenen Photovoltaik-Tankstelle geladen werden können. 

Das Corona-Jahr kann auch als eine Chance gesehen werden. Alles kann noch mal auf den Prüfstand, alles darf auch noch mal von einer anderen Seite beleuchtet werden. Es ist klar geworden, wie schnell sich das Leben verändern kann und wie flexibel wir mit neuen Herausforderungen umgehen müssen.

Mit Mut, Intelligenz und Weitblick möchten wir unsere Zukunft für die nachfolgenden Generationen grün und damit nachhaltig gestalten. 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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david.armbruster@gruene-le.de Tue, 15 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/geht_es_ums_prinzip_oder_um_buerokratischen_unfug/ Geht es ums Prinzip? Oder um bürokratischen Unfug? http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/geht_es_ums_prinzip_oder_um_buerokratischen_unfug/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/geht_es_ums_prinzip_oder_um_buerokratischen_unfug/ Die Eigentümergemeinschaft einer Wohnanlage in Leinfelden-Echterdingen hat sich in ihrer... Die Eigentümergemeinschaft einer Wohnanlage in Leinfelden-Echterdingen hat sich in ihrer Versammlung dazu entschieden, auf Grund der vielen neuen E-Bikes und Fahrräder, die im letzten Jahr angeschafft worden sind, einen abschließbaren Fahrradabstellplatz auf dem gemeinsamen Grundstück zu bauen. Die Hausverwaltung informiert die Gemeinde darüber, dass diese Umgestaltung des Grundstücks im Mai begonnen werden soll, damit der Abstellplatz in der warmen Jahreszeit allen Bewohnern zu Verfügung gestellt werden kann. Nun aber beginnt ein bürokratischer Akt, der an Unnötigkeit kaum zu überbieten ist.

Im zuständigen Baurechtsressort wird schnell klar, dass für diese Baumaßnahme keine Baugenehmigung im gesetzlichen Rahmen erteilt werden muss. Obwohl also keine Zuständigkeit besteht, muss nun eine Vorlage für den Technischen Ausschuss (TA) von Amts wegen erstellt werden, die den Vorgang beschreibt, in der nochmal darauf hingewiesen wird, dass man dafür eigentlich gar nicht zuständig ist. Diese Vorlage geht zu Baubürgermeisterin Eva Noller und schließlich noch zu Oberbürgermeister Roland Klenk. Anschließend wird sie noch im Technischen Ausschuss (TA) beraten. 

Unnötige Bürokratie wegen Kleinigkeiten

Der ganze Vorgang dauert seine Zeit. Der ganze Aufwand entsteht, weil es in der Hauptsatzung der Stadt LE so vorgesehen ist. Jetzt hat sich unsere Verwaltung entschlossen, diesen bürokratischen Unfug zu beenden. Solche Anfragen sollten in Zukunft vom Oberbürgermeister abgesegnet werden.

CDU und FDP gegen schlanke Verwaltung

Gute Idee, aber man hat nicht mit dem Widerstand der Freien Wähler, der FDP und der CDU gerechnet. Gerade diese Parteien setzen sich in ihren Haushaltsreden vehement dafür ein, dass die Verwaltung schlanker und effektiver werden soll. Aber gerade solche „Kleinigkeiten“, wie Vorlagen zu schreiben, sich mit Dingen zusätzlich zu befassen, die eigentlich nicht nötig wären, sind unnötige Arbeitsbeschaffungsprogramme für eine Verwaltung. Die städtischen Beschäftigten kämpfen in weiten Teilen nicht mit Unterbeschäftigung, sondern mit einer Überbelastung, die durch extrem viele Überstunden deutlich wird. Sie bekommen auch noch den Frust der Bürger zu spüren, denn unsere Eigentümergemeinschaft vom Beginn des Artikels, kann ihren Fahrradabstellplatz nicht passend zur Sommerzeit fertigstellen, weil die Mühlen der Verwaltung zu langsam mahlen. Der Vorschlag, diesen Prozess schnell und abgekürzt zu gestalten, war gut und ist leider daran gescheitert, dass die FW, die FDP und die CDU es für wichtiger erachten, im Gemeinderat über solch unwichtigen Dinge informiert zu werden. Mit weniger Bürokratie erspart man allen Frust, Zeit und Geld. Es geht nicht ums Prinzip der Beteiligung des Gemeinderats - sondern in diesem Fall um Effektivität.

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martin.klein@gruene-le.de Mon, 14 Dec 2020 18:45:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/eeg_novelle_als_chance_fuer_die_stadtwerke_und_ein_startup_aus_leinfelden_echterdingen/ EEG Novelle als Chance für die Stadtwerke und ein Startup aus Leinfelden-Echterdingen http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/eeg_novelle_als_chance_fuer_die_stadtwerke_und_ein_startup_aus_leinfelden_echterdingen/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/eeg_novelle_als_chance_fuer_die_stadtwerke_und_ein_startup_aus_leinfelden_echterdingen/ Die aktuell von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgeschlagene Novelle des... Die EEG Novelle ist kontraproduktiv für den Umgang mit der Klimakrise 

Die aktuell von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgeschlagene Novelle des Opens external link in new windowErneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bzw. das Ausbleiben derselben ermöglicht den Betreibern von PV Anlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung nach diesem Gesetz fallen, keinen wirtschaftlichen Betrieb mehr. Weder in Volleinspeisung noch bei Eigenverbrauch. Der tatsächlich sinnvolle Eigenverbrauch des lokal erzeugten Stroms wird dadurch ad absurdum geführt, dass man für den selbst produzierten Strom per Gesetz dann mehr als 25 cent / kWh an den Netzbetreiber bezahlen muss. Das ist in etwa so, wie wenn man einen Apfel vom eigenen Baum ernten darf, aber für den Eigenverzehr an den Apfelmonopolisten Gebühren für Erzeugung, Transport, Großhandel und Einzelhandel inklusive Gewinnspannen zahlen muss, ohne eine Leistung zu bekommen. Im Prinzip wird man dazu aufgefordert seine alte Anlage stillzulegen, obwohl diese zu sehr geringen Kosten dringend benötigten Strom dezentral produziert.

Herausforderung in der Energieversorgung

Dem Schildbürgerstreich des Wirtschaftsministers steht die große Herausforderung diametral gegenüber, dass wir die Stromerzeugung mit Erneuerbaren Energien massiv erhöhen müssen.

Wir müssen daher den Weiterbetrieb der Altanlagen sicherstellen.

Neben dem Schaden für das Klima richtet hier der Bundeswirtschaftsminister auch einen riesigen volkswirtschaftlichen Schaden an.

Die Stadtwerke können Partner der PV Pioniere werden und Kunden gewinnen

An dieser Stelle kommen die Opens external link in new windowStadtwerke Leinfelden-Echterdingen (SWLE) ins Spiel. Diese könnten sich als Partner der PV-Pioniere positionieren und ihnen den einfachen und unkomplizierten Weiterbetrieb ihrer PV-Anlage ermöglichen.

Unser konkreter Vorschlag ist, dass die SWLE den PV-Anlagenbetreibern, den erzeugten Solarstrom für 6 Cent pro kWh abkaufen. Damit bleibt die Anlage wirtschaftlich betreibbar. Im Gegenzug erhalten die PV-Anlagenbesitzer den zertifizierten Ökostrom der SWLE. 

Durch diese Maßnahme steigt gleichzeitig der Anteil an regional erzeugtem Strom im Ökostrom-Portfolio der SWLE und dieser Strom kann zu 100 % an weitere Ökostrom Kunden weitergegeben werden. Auch z.B. über die Ökostrom Ladesäulen. Eine sehr gute Maßnahme um Anlagenbetreiber als Neukunden zu gewinnen. 

Einen entsprechenden Antrag haben wir bei der Verwaltung eingereicht.

Ein LE Startup als Schlüssel für den Erfolg der Elektromobilität

Neben der Volleinspeisung könnten sich spannende und zukunftsweisende Geschäftsmodelle entwickeln bei denen auch ein Startup aus Echterdingen, die Opens external link in new windowFirma chargeIQ mitmischen kann. Die Idee: Besitzer von EEG Altanlagen bzw. Anlagen mit niedriger Einspeisevergütung wählen nicht die Volleinspeisung, sondern verkaufen ihren solaren Überschussstrom sehr günstig per Wallbox auf dem eigenen Stellplatz an E-Auto Fahrer. Z.B. der Nachbarin, die 50 m weiter in einer Mietwohnung wohnt und keine eigene Wallbox hat. Dies hätte mehrere Vorteile:

  • Dezentral erzeugter Strom wird dezentral verbraucht
  • die E-Autos werden garantiert mit Solarstrom geladen
  • die/der E-Auto Fahrer*in bekommt einen sehr niedrigen Preis. Bei den genannten 6 cent / kWh fährt ein VW e-UP mit 80 Cent / 100 km
  • Schneller Aufbau eines Ladesäulen Netzes
  • Keine langwierige Suche nach Lademöglichkeiten.

Hier könnten sich im Zusammenspiel von Stadtwerken, PV Anlagenbesitzer*innen und E-Auto Fahrer*innen interessante Möglichkeiten ergeben.

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k.pfeilsticker@gr-le.de Mon, 07 Dec 2020 11:43:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/schnellerer_photovoltaikausbau_durch_die_stadtwerke_le/ Schnellerer Photovoltaikausbau durch die Stadtwerke LE http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/schnellerer_photovoltaikausbau_durch_die_stadtwerke_le/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/schnellerer_photovoltaikausbau_durch_die_stadtwerke_le/ Herausforderung in der Energieversorgung Wir stehen vor der großen Herausforderung, die... Herausforderung in der Energieversorgung

Wir stehen vor der großen Herausforderung, die Stromerzeugung mit Erneuerbaren Energien massiv erhöhen zu müssen. Und zwar über alle Sektoren hinweg. Grundlage ist die Vision einer „All Electric Society“ im Jahr 2040, in der es keine fossilen Energieträger mehr gibt, sondern regenerativ erzeugter Strom die Basis für jegliche Energienutzung ist. Namhafte große deutsche Unternehmen haben sich diese Vision bereits als Leitbild gesetzt. Während wir im Stromsektor schon ganz ordentlich liegen und sich auch in den letzten Jahren etwas getan hat, stagnieren die Sektoren Verkehr und Wärme seit Jahren auf niedrigem Niveau. Wir müssen also insbesondere den Photovoltaik Ausbau deutlich schneller voranbringen.

Stadt und Stadtwerke LE gehen zukunftsweisend voran

Im Stadtwerkeausschuss haben die Stadtwerke Leinfelden-Echterdingen (SWLE) am 1.12.2020 eine Opens external link in new windowVorlage eingereicht, welche die oben formulierten Herausforderungen bestmöglich unterstützt. Stadt und Stadtwerke arbeiten hier symbiotisch zusammen : Die Stadt hat die Dächer und die SWLE können PV. Wir sehen die Vorlage sehr positiv und wollen uns auch an dieser Stelle bei den mitwirkenden Mitarbeitern für die Erstellung bedanken:

  • Die Ziele sind richtig gesteckt.
  • Die Rahmenbedingungen sind vernünftig formuliert.
  • Die beschleunigte Umsetzung wird ermöglicht.

Die konkreten Punkte im Einzelnen sind:

  • Auslegungsprinzip : Vom bisherigen Auslegungsprinzip „maximale Wirtschaftlichkeit“ wird zugunsten einer „optimalen Flächennutzung“ abgerückt.
  • Planungsprozess / Wirtschaftlichkeit : Der Planungsprozess wird insgesamt verbessert und den Stadtwerken ein wirtschaftlicher Betrieb ermöglicht.
  • Strompreis : Der Strompreis für den in der Photovoltaikanlage erzeugten und in das kommunale Objekt gelieferten Strom wird auf ein marktübliches Niveau angepasst und soll zukünftig dem Preisniveau des Stadtwerkeprodukts ÖkostromLE zum jeweiligen Inbetriebnahme-Zeitpunkt entsprechen.

Aufgrund des positiven Abstimmungsergebnisses der Vorlage im SW-Ausschuss freuen wir uns auf schnelle Umsetzung nach Beschlussfassung im Gemeinderat. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Klimaneutralität von Leinfelden-Echterdingen.

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Konrad.Pfeilsticker@novatec-gmbh.de Wed, 02 Dec 2020 17:44:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/15_minuten_takt_der_s_bahn_nach_le_und_filderstadt_jetzt/ 15-Minuten-Takt der S-Bahn nach LE und Filderstadt jetzt! http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/15_minuten_takt_der_s_bahn_nach_le_und_filderstadt_jetzt/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/15_minuten_takt_der_s_bahn_nach_le_und_filderstadt_jetzt/ Matthias Gastel, unser Bundestagsabgeordneter von den Fildern und bahnpolitischer Sprecher der... Matthias Gastel, unser Bundestagsabgeordneter von den Fildern und bahnpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, erklärt zur Debatte um den Viertelstundentakt der S-Bahn nach Filderstadt:

„Die Mitteilung der CDU in Leinfelden-Echterdingen zum Viertelstundentakt der S-Bahn nach Filderstadt lässt erstaunt aufhorchen. Die CDU spricht sich für den Viertelstundentakt nach Filderstadt aus. Diese Aussage geht in der veröffentlichten Form an der zu klärenden Frage vorbei, da die Zusage für die Taktverdichtung seitens des Aufgabenträgers, des Verbands Region Stuttgart, im Grundsatz schon länger vorliegt. Es geht um die Frage, WANN die Taktverbesserung kommen soll. Die Grünen in der Region fordern die Angebotsausweitung ab dem Fahrplanwechsel Ende des kommenden Jahres. Doch genau dazu schweigt sich die CDU aus. Vielmehr stellt sie die Taktverdichtung in den Zusammenhang mit einem Ausbau der Infrastruktur, womit vermutlich der Gäubahntunnel gemeint ist. Doch dieser kann, wenn überhaupt, frühestens in den 2030er-Jahren kommen. Noch wurden vom Bund hierfür keinerlei Informationen vorgelegt. Die CDU kann doch nicht allen Ernstes auf diesen Tunnel warten wollen? Eine Untersuchung des Verbandes Region Stuttgart (VRS) hatte bewiesen, dass ein Viertelstundentakt ohne Schienenausbau möglich ist. Dies ist auch unsere Überzeugung, zumal eine durch mich als Abgeordneten geförderte studentische Arbeit ebenfalls zu diesem Ergebnis gelangt war.

Foto: U. JanssenWir weisen nochmal darauf hin, dass mit dem Viertelstundentakt nach Filderstadt nicht mehr Züge zwischen Oberaichen und dem Flughafen fahren werden, da hier bereits vier S-Bahnen pro Stunde und Richtung unterwegs sind. Auf diesem Abschnitt müsste lediglich die Taktlage der Züge etwas angepasst werden. Fahren die Züge dort heute alle 10 bzw. 20 Minuten, müssen sie zukünftig in einem sauberen Viertelstundentakt weiter durch den nur eingleisigen Flughafentunnel nach Filderstadt fahren.

 

Der Viertelstundentakt nach Filderstadt ist ohne einen Ausbau der Infrastruktur möglich. Wir würden uns sehr freuen, wenn sich die CDU klar zu diesem für die Menschen in Filderstadt und in umliegenden Kommunen so wichtigen Viertelstundentakt bekennen würde. Und zwar nicht nur allgemein und unverbindlich, sondern konkret ab Dezember 2021.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leinfelden-Echterdingen unterstützen Gastel.

Vorstandsmitglied Uwe Janssen sagt: „Ob der Gäubahntunnel jemals kommt, steht in den Sternen. Noch ist die Wirtschaftlichkeit nicht untersucht worden, geschweige denn irgendeine Planung erfolgt. Für uns gilt nach wie vor die Priorität der Teilnehmer*innen des Filderdialogs, wonach die Gäubahn weiterhin auf der Panoramastrecke nach Stuttgart fahren sollte. Diejenigen, die jeden Gedanken daran immer noch ablehnen,  stehen einer vernünftigen Lösung für LE und Filderstadt im Weg. Nicht die, die in den letzten Jahren die Planungen für den „bestgeplanten“ Murks wenigstens am Flughafen etwas verbessert haben.“

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vorstand@gruene-le.de Sat, 28 Nov 2020 17:44:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/ausbau_der_b27_warum/ Ausbau der B27 – warum? http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/ausbau_der_b27_warum/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/ausbau_der_b27_warum/ Am 30. November lädt das Regierungspräsidium Stuttgart in die Filderhalle, um die Stadtverwaltung,... Die vierspurige, in Fachkreisen  „autobahnähnlich“ genannte Bundesstraße 27 war in den früheren Hauptverkehrszeiten regelmäßig überlastet. Morgens in Richtung Stuttgart, abends in Richtung Tübingen. Große und kleine Lösungen den Verkehrsfluss zu verbessern wurden umgesetzt. Das Echterdinger Ei wurde komplett umgebaut. Der ursprüngliche Kreisverkehr, der die Kreuzung der A8 mit der B27 aufnahm, wurde unterbrochen, viele Fahrspuren wurden vereinzelt und mit Rampen versehen. Die sogenannten Verkehrsbeeinflussungsanlagen sollten durch flexible Geschwindigkeitsanzeigen den Verkehr verlangsamen und gleichzeitig verflüssigen. Zuletzt zeigten die Zuflussregelungen an den Einfahrten ihre Wirkung und ließen Stockungen erst gar nicht entstehen – Baustellen ausgenommen.

Nach Corona kommen die Daten-Autobahnen

Bild: Bundesverkehrswegeplan (Ausschnitt)Da der Bund in Berlin für seine Bundesstraßen zuständig ist, macht er einen Opens external link in new windowBundesverkehrswegeplan und betraut die Straßenbauabteilung des örtlichen Regierungspräsidiums mit der Umsetzung. Am 30. November lädt nun das Regierungspräsidium Stuttgart in die Filderhalle, um die Stadtverwaltung, den Gemeinderat und die Bevölkerung frühzeitig über die Vorplanung zum sechsspurigen Ausbau zu informieren. Zwei grüne Stadträte werden hingehen und sich den aktuellen Planungsstand ansehen und die Begründung anhören. Noch wird das veränderte Verhalten der Pendler*innen nicht auf die Straßenplanung durchschlagen. Aber was ist, wenn es nach Corona  Daten-Autobahnen braucht?

Mit dem bestehen Straßennetz auskommen

Schon die Instandhaltung des bestehenden Straßennetzes ist eine kostspielige Daueraufgabe. Die sanierte Körschtalbrücke am Fasanenhof ist und bleibt vierspurig und damit ein Flaschenhals auf dem Weg nach Stuttgart, egal, wie breit die Straße südlich davon ist. Tatsächlich könnte ein Ausbau der B27 auf ca. 9km zwischen Aichtal und Echterdinger Ei bei unverändertem Pendler*innen-Verhalten den Stau einfach breiter machen. Denn der Abfluss auf die Autobahn ist auch nicht immer gewährleistet. Grünes Ziel ist es, mit dem bestehenden Straßennetz auszukommen und da gehören Busspuren oder die flexible Nutzung von Fahrspuren dazu. Wird es überhaupt noch eine Rush-Hour geben, wenn viele Arbeitnehmer*innen daheim im Home-Office sitzen? Findet der Berufsverkehr auf den Daten-Autobahnen statt? Was, wenn es keine massenhaften regelmäßigen Ortswechsel  zur Arbeit und nach Hause mehr braucht? Vielleicht verteilt sich die stundenweise Überlastungen mancher Straßenabschnitte  ja dadurch einfach besser. Der Verkehrsverbund Stuttgart setzt schon darauf und wirbt mit Tickets für flexible Strecken. Die Kundschaft muss gehalten werden, damit der ÖPNV bezahlt werden kann.

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ingrid.grishctschenko@web.de Thu, 19 Nov 2020 09:06:00 +0100
http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/kreistag_haushaltsrede_und_antrag_zur_foerderung_von_fahhradverkehr/ Kreistag: Haushaltsrede und Antrag zur Förderung von Fahhradverkehr http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/kreistag_haushaltsrede_und_antrag_zur_foerderung_von_fahhradverkehr/ http://gruene-le.de/startseite/volltext/article/kreistag_haushaltsrede_und_antrag_zur_foerderung_von_fahhradverkehr/ Die Corona-Pandemie zwingt auch den Landkreis und den Kreistag, neue Wege zu gehen. Die Sitzung... Die Corona-Pandemie zwingt auch den Landkreis und den Kreistag, neue Wege zu gehen. Die Sitzung letzte Woche wurde abgesagt und die Haushaltsreden der Fraktionen aufgezeichnet. Hier die Opens external link in new windowRede von Marianne Erdrich-Sommer, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag.

"Während die Pandemie uns Verzicht und Beschränkungen auferlegt, werden Konzepte gegen die Erderwärmung eher Verhaltensänderung von uns verlangen – mehr Fahrrad statt Auto, mehr E-Mobilität statt Benzinschlucker, mehr intelligente Technologie statt Wegwerfprodukte und und und. Wir sind den Klimaveränderungen nicht machtlos ausgeliefert und der Landkreis zeigt mit dem IKK Maßnahmen auf, wie wir unseren Teil zur Bewältigung der Klimakrise beitragen können.en Teil zur Bewältigung der Klimakrise beitragen können."

Zur Förderung der Fahrradmobilität in der Kreisverwaltung beantragen wir, dass die Landkreisverwaltung ein Förderprogramm erarbeitet erarbeitet mit dem Ziel, den Anteil der Radnutzung auf dem Weg von und zur Arbeit bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landkreisverwaltung zu erhöhen. Vorbild hierfür könnte das entsprechende Förderprogramm der Kreissparkasse Esslingen sein.

 

 

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stephanie.reinhold@gruene-le.de Mon, 09 Nov 2020 16:27:00 +0100