Was bedeutet „Bürger*innen-Information“ heute?

Dr. Matthias Hutzel

Wenn wir uns als Bürger*innen für die öffentlichen Belange unserer Stadt interessieren, gibt es mannigfaltige Möglichkeiten, um sich zu informieren: Austausch mit Nachbarn und in Vereinen, das Amtsblatt, die Website der Stadt LE, Aushänge, öffentliche Sitzungen des GR und der Ausschüsse. Kommunikationspraktisch leben wir hier noch im Mittelalter: Der Druck mit beweglichen Lettern wurde zwar schon erfunden, d.h. wir bringen Informationen aufs Papier, und wir haben „Klatsch & Tratsch“. Für politische Zusammenhänge außerhalb unserer Stadt haben wir auch noch Radio, Fernsehen und Internet dazu gewonnen.

OB Roland Klenk hat einmal gesagt, dass er den sozialen Medien skeptisch gegenüberstehe (FZ 5. Jan. 2021), aber er sei ja stets per E-Mail erreichbar. Außerdem verantwortet er die „Stabsstelle für Grundsatzangelegenheiten, Digitalisierung und Öffentlichkeitsarbeit“ mit immerhin neun Mitarbeitenden (s. Stadt-Info Ausg. 2022). Der (vorige) GR habe früher die Konzeption für ein Social-Media-Angebot der Stadt LE abgelehnt. Vielleicht sollte das einmal wieder auf den Prüfstand?

Nun kann man glauben, dass in einer intakten dörflichen oder kleinstädtischen Struktur wie in unserer Stadt so was nicht nötig sei und die „mittelalterlichen“ Methoden ausreichten. Aber die ARD/ZDF-Online-Studie, die seit über 25 Jahren unseren Umgang mit und Zugang zum Internet untersucht, zeigt, dass praktisch die ganze Bevölkerung (mobilen) Internetzugang hat und nutzt. 

Die Kanäle für die Information und Kommunikation haben im Internetzeitalter deutlich zugenommen. Es gibt nicht nur Facebook, Twitter und die anderen Angebote amerikanischer Konzerne wie Alphabet (YouTube), die unser Informations- und Kommunikationsverhalten durchdringen. Es gibt auch zahlreiche Messengerdienste und Chat-Foren. Immerhin macht die FeuerwehrLE schon von Twitter Gebrauch.

Es bleibt eine Frage der Hol- oder Bringschuld für die Bürger*innen: Beschlüsse müssen veröffentlicht werden, Bürger*innenbeteiligungen auch. Aber die Entscheidungsfindung vorher ist nicht formalisiert. Hier steht es im Ermessen jedes/jeder Einzelnen*r, sich seine Meinung zu bilden. Aber dieses Angebot könnte von der Verwaltung moderner, zeitgemäßer und vielfältiger mit Hilfe Sozialer Medien gestaltet werden.

Und noch etwas zur Aktualität: Auf der Website der Stadt LE ist als letzte GR-Wahl das Ergebnis von 2014, also der vorletzten GR-Wahl veröffentlicht.