Antizyklisches Agieren des Staates Der Staat und somit auch die Stadt muss in der Krise antizyklisch zur Wirtschaft agieren. Deutschland hat seine Schulden in den letzten 10 Jahren von 85 % auf 60 % des BIP abgesenkt. Auch die Stadt LE hat in dieser Zeit gut gewirtschaftet. Um nicht in eine Abwärtsspirale hineinzukommen, muss der Staat und auch die Stadt nun massiv investieren. Sonst werden auf Dauer die Einnahmequellen Gewerbesteuer und Einkommenssteuer (Umlage) reduziert. So sieht das auch der Chef des DIW (Marcel Fratzscher).

19.05.20 –

Antizyklisches Agieren des Staates

Der Staat und somit auch die Stadt muss in der Krise antizyklisch zur Wirtschaft agieren. Deutschland hat seine Schulden in den letzten 10 Jahren von 85 % auf 60 % des BIP abgesenkt. Auch die Stadt LE hat in dieser Zeit gut gewirtschaftet. Um nicht in eine Abwärtsspirale hineinzukommen, muss der Staat und auch die Stadt nun massiv investieren. Sonst werden auf Dauer die Einnahmequellen Gewerbesteuer und Einkommenssteuer (Umlage) reduziert. So sieht das auch der Chef des DIW, Marcel Fratzscher.

Aber wo und wie soll investiert werden?

Resilienz als Grundprinzip

Das Zukunftsinstitut sieht mehrere Szenarien wie sich die Welt entwickeln kann. Daraus können Investitionsstrategien abgeleitet werden.

Für eine lebenswerte Zukunft sind die oberen beiden Quadranten zu betrachten. Sie unterscheiden sich im Grad der Lokalität. Konzepte wie Re-Regionalisierung, Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit sind die Basis. Lange fragile Lieferketten und extreme lean Strukturen werden adaptiven resilienten Strukturen weichen. Resilienz bedeutet, dass Systeme stabil bleiben, auch wenn negative Ereignisse, wie z.B. eine Pandemie, von außen einwirken. 

Auch die Stadt LE sollte auf Basis dieser Prinzipien handeln und investieren. Ein sehr positives Beispiel ist z.B. die städtebauliche Konzeption für das Wohngebiet Goldäcker. Zielsetzung ist ein energieautarkes Quartier mit einem emissionsfreien Betrieb und einer nachhaltigen Bauweise. Die Energie (Strom, Wärme, Warmwasser) wird somit lokal und regenerativ erzeugt werden. 

Ein weiterer Bereich, der viel resilienter und nachhaltiger werden kann, ist die Automobilität. Die Elektromobilität auf Basis von erneuerbaren Energien wird die Verbrennertechnologie in wenigen Jahren verdrängen. Ich lade mein E-Auto an der Wallbox die aus der eigenen PV Anlage gespeist wird (keine Emissionen, stabiler Preis, keine Abhängigkeit). Dies wird nicht für alle Bürger der Stadt machbar sein. Daher sollte die Stadt (d.h. die Stadtwerke) in die Ladeinfrastruktur investieren (es gibt bereits einige Ladesäulen) und perspektivisch die Speisung dieser Ladesäulen mit Energie, die im Quartier erzeugt wird, ermöglichen. Alte PV Anlagen, die aus dem EEG laufen, könnten hierfür kostenlos Strom liefern. Durch eine Investition in Quartiersspeicher können Schwankungen der regenerativen Stromerzeugung ausgeglichen werden.

Digitalisierung als Grundlage

In den letzten Wochen wurden wir an vielen Stellen dazu gezwungen verteilt und aus dem home office heraus zu arbeiten. Das ist aktuell sicher in einer Extremform erfolgt, aber es wurde für viele sichtbar, dass nicht jeder jeden Tag zum Arbeitsplatz fahren muss, um produktiv zu sein. Allerdings wurden auch (digitale) Schwachstellen im System gnadenlos aufgedeckt. Exemplarisch sei hier der Bereich Schule erwähnt. Da nach der Pandemie vor der Pandemie ist, werden wir (hoffentlich) nicht zu alten Mustern zurückkehren. Viele sinnvolle Maßnahmen sind in der Digitalstrategie (Zwischenbericht vom 12.3.2020) schon beschrieben. Statt Finanzmittel für einen Ausbau des Straßennetzes (z.B. Nord-Süd Straße) vorzusehen, sollte man diese zur beschleunigten Umsetzung der Digitalstrategie einsetzen und z.B. den Ausbau des Glasfasernetzes zügig voranbringen. Moderne Digitalunternehmen mit einem zukunftsorientierten Mobilitätskonzept brauchen breite Datenstraßen und keine weiteren Autostraßen.